Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Korrektur des Wahlergebnisses der geheimen Abstimmung zur Drucksache

DS/0959/VII – Wahl einer Bürgerdeputierten

Die Korrektur hat keine Änderung des Wahlergebnisses zur Folge. Der hierzu gefertigte Vermerk wurde als Anlage dem Protokoll der 25. Sitzung der BVV beigefügt.

Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen

Bezirkstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/0474/VII – Hilfe für Transferempfänger von Wohnkosten

2. Zwischenbericht

Mitteilungen aus den Ausschüssen

a) über die Kenntnisnahme von Drucksachen

DS/0948/VII – Genehmigung eines Bauvorhabens (Flurstück 618, Flur 308) gemäß § 33 BauGB (Planungsreife) im Geltungsbereich des Bebauungsplan-Entwurfs XVII-50aa "Gartenstadt Karlshost I" für das Gelände zwischen Robert-Siewert-Straße, einer Linie zwischen Beerfelder Straße und Biesenhorster Weg, einer Linie nördlich des Flurstücks 346 (Deutsch-Russisches Museum) und Zwieseler Straße sowie für Teilabschnitte der Zwieseler Straße und der Robert-Siewert-Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Karlshorst

Im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung am 7. November 2013 zur Kenntnis 

genommen

b) Umgang mit Vorschlägen des Bürgerhaushaltes

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung hat auf seiner Sitzung am 7. November 2013 über die Vorschläge Nr. 2013-3-6 und Nr. 2013-3-7 beraten und empfiehlt, diese Vorschläge nicht weiter zu verfolgen, da ihre Anliegen im Zusammenhang mit bereits begonnener bzw. zu erwartender Bautätigkeit erledigt werden.

Zum Vorschlag 2013-1-268 ersucht der Ausschuss das Fachamt um eine erneute Stellungnahme, da sich die abgegebene nicht auf den Vorschlag (HTW-Objekt Allee der Kosmonauten) bezieht.

Der Vorschlag 2013-1-10 wurde nicht behandelt, da dieses Anliegen in den Ausschuss  Öffentliche Ordnung und Verkehr gehört und auch dorthin zur Entscheidung überwiesen wurde.