Auszug - Bebauungsplan 11-35 - öffentliche Auslegung Arbeitstitel: Wartenberger Straße/Gehrenseestraße  

Auf Bitte des Bezirksamtes, die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes im Rahmen der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung zu behandeln, wurde die Beratung im Hinblick auf die noch verbleibende Sitzungszeit vorgezogen.

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung.

Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) nahm als Vorsitzender des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung Stellung und gab bekannt, dass der Ausschuss die Vorlage bereits vorab in seiner Sitzung am 9. Oktober 2013 beraten hat und der Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt, die Vorlage ohne Überweisung zu beschließen.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

a)   Bebauungsplanentwurf 11-35 vom 05.03.2013 mit Deckblatt vom 27.09.2013 für eine Teilfläche des Geländes zwischen Wartenberger Straße, Anna-Ebermann-Straße und Gehrenseestraße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Alt-Hohenschönhausen einschließlich der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch.

Anlage 1:              räumlicher Geltungsbereich

Anlage 2:              Vermerk vom 18.10.2013

Anlage 3:              Begründung zum Bebauungsplanentwurf

b)   Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 11-35

              Anlage 4:              Entwurf der Verordnung