Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Rederecht

Dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück, wird im Rahmen der BVV ein Rederecht zum Thema „Leitlinien für die Berliner Seniorenpolitik des Senats und Lichtenberger Mitwirkung“ gewährt.

Korrekturen in Drucksachen

Behebung eines Schreibfehlers in der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr

DS/0871/VII – Schulwege sicherer machen

              „Wustrower Straße“ statt „Wustrauer Straße“

Korrektur der Ausfertigung als Beschlussempfehlung in Ausfertigung als Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes (Abschlussbericht)

DS/0723/VII – Landesregister der Freien Träger der Jugendhilfe öffentlich zugänglich machen

Austauschblätter wurden nicht gefertigt. Die im Internet veröffentlichten Dateien wurden entsprechend korrigiert.

Austauschexemplar:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0920/VII – Jährlicher Bericht zum Stand in der Entwicklung des Stadtbades Lichtenberg

              Änderung des Antragstextes

Änderungsantrag

Fraktion DIE LINKE. zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0922/VII – Öffentliche Würdigung junger Lichtenberger Sportlerinnen und Sportler

Mitinitiator

Die Fraktion PIRATEN Lichtenberg ist als Mitinitiator dem Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0754/VII – Transparenz der Bezirksverordneten

beigetreten. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden zum nunmehr gemeinsamen Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und PIRATEN Lichtenberg ist Gegenstand der aktuellen Tagesordnung.

Einwohnerfragestunde

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, unter Berücksichtigung der zur Einwohnerfragestunde zahlreich erschienenen Gäste, vor allem der in Begleitung ihrer Eltern erschienenen Kinder, den Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ nach der Beschlussfassung über die Tagesordnung aufzurufen gab es keinen Widerspruch.

Die Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der Vorziehung der Einwohnerfragestunde mehrheitlich beschlossen.