Auszug - Zusätzliches Parken in der Straße "An der Bucht"  

 
 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0893/VII Zusätzliches Parken in der Straße "An der Bucht"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde ohne Aussprache in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen

Frau Feige (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD und gab bekannt, dass der zweite Absatz des Antragstextes gestrichen wurde.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerte sich Herr Hoffmann (Faktion der CDU).

 

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelenheiten und Immobilien, nahm für das Bezirksamt Stellung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD wurde in der gänderten Fassung mehrheitlich angenommen.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob in der Straße an der Bucht zwischen Emma-Ihrer-Straße und Lina-Morgenstern-Straße solche baulichen Voraussetzungen geschaffen werden können,  die auf der Süd-Ost-Seite ein Parken quer zur Fahrbahn ermöglichen.

 
 

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