Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Von der Fraktion DIE LINKE. wurden insgesamt 7 Änderungsanträge zur
Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/0826/VII - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015
eingebracht.
Gegen den Vorschlag des Vorstehers, im Hinblick auf das Schwerpunktthema der Sitzung, Haushalt 2014/2015, den
Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten der NPD DS/0880/VII - Illegales Plakatieren im Bezirk Lichtenberg
vorzuziehen, gab es keinen Widerspruch.
Der Vorsteher informierte die Gäste der Bezirksverordnetenversammlung, dass im Rahmen der aktuellen Sitzung keine Einwohnerfragestunde vorgesehen ist.
Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der Änderungsanträge mehrheitlich beschlossen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |