Auszug - Tierpark Berlin  

Herr Petermann (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) nahm Stellung und beantragte die Überweisung in den Hauptausschuss.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) und

Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.).

Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) gab den Beitritt seiner Fraktion als Miteinreicher des Antrages bekannt.

Die nach Beanstandung des Ergebnisses 22 Ja-Stimmen gegen 23 Neinstimmen wiederholte Abstimmung zum Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss führte zu folgendem Ergebnis:

Dem Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss wurde mit 26 Ja-Stimmen gegen 23 Nein-Stimmen mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Hauptausschuss überwiesen.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) regte an, dass der Hauptausschuss den Antrag im Rahmen seiner Sondersitzung am 26. August 2013 mit berät, um eine schnellstmögliche Beschlussfassung in der BVV zu gewährleisten.