Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2014/2015  

Die Kapitel 3400, 3481 und 3800 werden nacheinander aufgerufen. Es werden durch die Ausschussmitglieder Fragen gestellt, die durch das BA abschließend beantwortet werden.

BzStR Dr. Prüfer gibt an, dass die hier beratenden Kapitel auskömmlich finanziert seien.

Frau van der Wall schlägt vor, 20.000 EUR für die Umsetzung der Fahrrad-Konzeption einzusetzen.

BESCHLÜSSE:

1.)

Der Ausschuss stimmt dem Einzelplan 34 Kapitel 3400 und 3481 sowie dem Einzelplan 38 Kapitel 3800 zu

Abstimmungsergebnis:  12 I 0 I 0

2.)

Der Ausschuss bittet den Hauptausschuss 20.000 ? für einzelne Bestandteile der heute im Ausschuss verabschiedeten Fahrradkonzeption (DS/0635/VII) im Einzelplan 38 Kapitel 3800 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis:  9 I 2 I 1