Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
18. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 25.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Prüfer berichtet von den Vorbereitungsrunden des Präventionsrates. Die Beteiligung war gering und brachte kaum konzeptionelle Ansätze. Es sollte eine Neu-Konzeptionierung erfolgen.

 

Nach Verabschiedung in den Ruhestand hat das Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt einen neuen Leiter: Amtstierarzt Dr. Dorn.

 

nftige Gaststättenkontrollen (Smiley-Programm) werden ab dem 12. Juli mit einem EDV-System der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz veröffentlicht.

 

Frau Feige spricht einen Verkehrsunfall im Bereich Hauptstr./Kynaststr. an. BzStR Dr. Prüfer erklärt dazu, dass die Unfallstelle im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liege, der LKW die vorgeschriebenen 20 km/h eingehalten habe und Unfallverursacher das Kind war, welches unachtsam und an falscher Stelle die Fahrbahn betrat. Frau van der Wall äert, dass die Einmündung unübersichtlich sei.

 
 

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