Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
19. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschuss Gesundheit/Umwelt
TOP: Ö 8
Gremium: Gesundheit/Umwelt Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.03.2003 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 004
Ort: Große-Leege-Str. 103, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

- Die Konsumgenossenschaft Berlin beantragte die Übernahme des Kaufhof- Warenhauses und des Extra-Supermarktes am Anton – Saefkow - Platz

 

- Die Konsumgenossenschaft Berlin beantragte die Übernahme des Kaufhof- Warenhauses und des Extra-Supermarktes am Anton – Saefkow - Platz. Dabei werden Stellplätze beantragt, deren Platzbedarf den Fennpfuhlpark in Anspruch nimmt. Die Inanspruchnahme des Parkes wird vom Bezirksamt begrenzt. Dies bedeutet eine Verringerung der beantragten Anzahl der Parkplätze.

- Die Spielplatzkommission hat erstmals getagt. Die Bestandsaufnahme ergab die Existenz von 155 Plätzen. Dies sind 62,5% der im Bezirk vorhandenen. Für Spielsand ist die Selbstreinigung ausreichend. Eine Verbesserung der Ausstattung mit Spielgeräten wird angestrebt. Dazu soll der Jugendhilfeausschuss seine Anforderungen an Spielplätze darlegen.

Das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt soll prüfen, ob die Beteiligung von Investoren an öffentlichen Spielplätzen möglich ist. Für die Instandhaltung der Spielplätze sind keine öffentlichen Mittel vorhanden.

- Das Bezirksamt arbeitet am Kommunalen Handlungsprogramm "Besser Leben". Es soll im Mai der BVV vorgelegt werden. Ziel ist Kürze und konkrete Anwendbarkeit im Bezirk.

- Das Büro des Netzwerkes "Besser Leben" (Netzwerkbüro) wird eingerichtet. Es wird finanziert durch das Arbeitsamt (55 plus) sowie DASS- Mittel des Bezirksamtes. Das Forum Freier Träger ist informiert worden, um einen Träger zu finden.

- Nachfragen: Wann gibt es Informationen zum Haushalt 2004/2005?

Ab 20.3.03 wird im Bezirksamt beraten. Am 17.4.03 findet eine Sondersitzung des Bezirksamtes statt. Im Mai/Juni wird die Übergabe an die BVV stattfinden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen