Auszug - Beratung zum Abschlussbericht des Ausschusses  

Der Entwurf des Abschlussberichtes wurde durch Frau Feige den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Die Fraktion DIE LINKE. thematisiert ein Schreiben von Bezirksstadtrat Dr. Prüfer an die Ausschussvorsitzende vom heutigen Tag und verteilt es an alle Ausschussmitglieder.

Die Ausschussvorsitzende betont noch einmal die Kurzfristigkeit (Tischvorlage) und kritisiert außerdem, dass dieses Schreiben nicht wie üblich über den Bürgermeister an sie gesendet wurde.

Herr Tietze fragt nach; welche Quellen die Ausschussvorsitzende bei der Abfassung des Abschlussberichtes verwendete. Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass Sie alle Protokolle des Ausschusses, die Antworten des BA zu den gestellten Fragen des Ausschusses, alle Drucksachen und Kleinen Anfragen zum Thema Kulturhaus Karlshorst, die Protokolle des Kulturausschusses und des BA der VI. Wahlperiode, den Gewerbemietvertrag zum Kulturhaus Karlshorst, Protokollvermerke der AG Kulturhaus, Bandmitschnitte aus BBV Sitzungen der VI. Wahlperiode, Aktenvermerk des Kulturamtes vom 21.02.2006 sowie den Bericht der AG Antikorruption des Bezirksamtes zum Kulturhaus Karlshorst.

Den Bericht der AG Antikorruption möchte die Fraktion DIE LINKE. einsehen. Dies sagt die Ausschussvorsitzende zu.

Aus diesen Gründen wird die Beratung zum Abschlussbericht beendet und in der nächsten Sitzung fortgeführt.