Auszug - Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Genslerstraße  

 
 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 6.3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0569/VII Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Genslerstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion PIRATEN LichtenbergBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Herr Kind fragt die einreichende Fraktion, ob eine Beleuchtung lediglich defekt oder nicht vorhanden ist

Herr Kind fragt die einreichende Fraktion, ob eine Beleuchtung lediglich defekt oder nicht vorhanden ist. Es sei fraglich, ob die Kosten einer Neuinstallation im Verhältnis zum Nutzen stehen. Ferner sei das Bezirksamt für Neuinstallationen nicht die sachlich zuständige Behörde.

 

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0569/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN - in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in der Genslerstraße eine bessere Ausleuchtung möglich ist und sich bei den zuständigen Stellen für deren Umsetzung einzusetzen.

Begründung:

[s. Ursprungs-Drucksache]

 

Abstimmungsergebnis:  11 I 0 I 0

 
 

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