Auszug - Verbesserung der Beleuchtungssituation in der Genslerstraße
Herr Kind fragt die einreichende Fraktion, ob eine Beleuchtung lediglich defekt oder nicht vorhanden ist. Es sei fraglich, ob die Kosten einer Neuinstallation im Verhältnis zum Nutzen stehen. Ferner sei das Bezirksamt für Neuinstallationen nicht die sachlich zuständige Behörde.
BESCHLUSS: Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0569/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN - in folgender geänderter Fassung:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie in der Genslerstraße eine bessere Ausleuchtung möglich ist und sich bei den zuständigen Stellen für deren Umsetzung einzusetzen. Begründung: [s. Ursprungs-Drucksache]
Abstimmungsergebnis: 11 I 0 I 0 |
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