Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 26.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

BzStR Dr

BzStR Dr. Prüfer berichtet, dass ihm am 5. Februar die Antwort des Leiters der Verkehrslenkung Berlin zu den Vorschlägen des Bürgerhaushaltes Lichtenberg zugegangen ist. Im Ergebnis wird kein Vorschlag umgesetzt. Der Brief wird als Anlage dem Protokoll beigefügt.

 

Auf Initiative des Lichtenberger Mobilitätsrates prüft BzStR Dr. Prüfer derzeit den Einsatz von Car-Sharing im Bezirksamt. Zwar gebe es Car-Sharing-relevante Fahrten (bspw. im Rahmen der Bauaufsicht), jedoch würden diese mit privaten Pkw durchgeführt und anschließend abgerechnet oder bei der Einkommensteuererklärung geltend gemacht. Zwar glaube BzStR Dr. Prüfer nicht an Einsparpotenzial, gehe aber einer entsprechenden Behauptung nach. Dem zweiten Anliegen des Mobilitätsrates, in Gesprächen mit Wohnungsbaugenossenschaften für Car-Sharing zu werben, habe er sich noch nicht gewidmet.

 

Die Vorsitzende händigt jeder Fraktion ein Exemplar der Broschüre "CarSharing für gewerbliche Kunden" des Bundesverband CarSharing aus.

 
 

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