Auszug - Automatisches Kneeling bei allen Bussen der BVG  

 
 
17. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.15
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0640/VII Automatisches Kneeling bei allen Bussen der BVG
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Fraktion DIE LINKE

Die Fraktion DIE LINKE. verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde mehrheitlich angenommen.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für die dauerhafte Fortführung des zuverlässigen automatischen Kneeling-Systems der Busse im Öffentlichen Personennahverkehr einzusetzen, die BVG zur Rücknahme der bereits eingeleiteten Umrüstung ihrer Busse zu bewegen und einen hier bereits erreichten inklusiven Standard im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention aufrecht zu erhalten.

 
 

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