Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden folgende Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Frau Mock (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0631/VII – „Berlinpass“ – Gerechtigkeitslücke schließen – Angebot auf andere Personenkreise erweitern

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0637/VII – Straßennamen für das Quartier „An der Mole“ nach lokalen Persönlichkeiten benennen

Es wurden folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:

Frau Feige (Fraktion der SPD):

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0501/VII – Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung

Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Herr Gührs (Fraktion der SPD):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/0657/VII – Beteiligung des Bezirksamtes am Girl’s Day

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung

DS/0614/VII – Bebauungsplan XVII-50aa – Abwägung Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Festsetzung; Arbeitstitel: „Gartenstadt Karlshorst“

Der Vorschlag zur Aufnahme in die Liste der Drucksachen wurde durch den Vorsteher unter Hinweis auf die zur Drucksache noch ausstehende abschließende Abstimmung des Ausschusses, die erst während der Sitzungspause der BVV erfolgen soll, abgewiesen.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0654/VII – Berufung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss der VII. Wahlperiode

Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0159/VII – Ehrung für vom NS-Regime verfolgte Kommunalpolitiker in Lichtenberg

Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0412/VII – Transparenz bei der Entwicklung des Kulturhauses Lichtenberg wieder herstellen, Bürgerinnen und Bürger beteiligen, www.kulturhaus-karlshorst.info weiterführen!

Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0558/VII – Über Sondermittel der BVV in 2013 besser informieren

Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0655/VII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags „Bürgerinnen und Bürger sollen ihr Zentrum in Neu-Hohenschönhausen mitgestalten können“

Gegen die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gab es keinen Widerspruch.

Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur

Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0557/VII – Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 – 2017

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/0656/VII – Einwohnerantrag: Bürgerinnen und Bürger sollen ihr Zentrum in Neu-Hohenschönhausen mitgestalten können

Der Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit Hinweis auf das nach dem Bezirksverwaltungsgesetz zu gewährende Rederecht der Einreicher des Einwohnerantrages abgewiesen.

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0645/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-73 VE – Aufstellung

Arbeitstitel: Wartenberger Straße

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Herr Radtke (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen

DS/0651/VII – Transparente und zentrale Kitaplatzvergabe in Lichtenberg

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0631/VII – „Berlinpass“ – Gerechtigkeitslücke schließen – Angebot auf andere Personenkreise erweitern

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0637/VII – Straßennamen für das Quartier „An der Mole“ nach lokalen Persönlichkeiten benennen

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0501/VII – Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung

beschlossen

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0654/VII – Berufung von beratenden Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss der VII. Wahlperiode

beschlossen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0159/VII – Ehrung für vom NS-Regime verfolgte Kommunalpolitiker in Lichtenberg

zur Kenntnis genommen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0412/VII – Transparenz bei der Entwicklung des Kulturhauses Lichtenberg wieder herstellen, Bürgerinnen und Bürger beteiligen, www.kulturhaus-karlshorst.info weiterführen!

zur Kenntnis genommen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – Abschlussbericht

DS/0558/VII – Über Sondermittel der BVV in 2013 besser informieren

zur Kenntnis genommen

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0655/VII – Einhaltung der formalen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Einwohnerantrags „Bürgerinnen und Bürger sollen ihr Zentrum in Neu-Hohenschönhausen mitgestalten können“

zur Kenntnis genommen