Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

Der Vorsteher übermittelte im Namen der Bezirksverordnetenversammlung die besten Wünsche zum Geburtstag an Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.).

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

Schreiben des Bezirksamtes

1.              Erledigung von Drucksachen - Zwischenberichte

DS/0323/VII - Öffentliche Telefonzelle am Betriebsbahnhof Rummelsburg

DS/0429/VII - Ombudsperson für Beschäftigte in MAE-Maßnahmen einsetzen

DS/0474/VII - Hilfe für Transferempfänger von Wohnkosten

3.              Fristverlängerung zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0190/VII - Beantragte, genehmigte und durchgeführte Baumfällungen durch die HOWOGE

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

a)               Kenntnisnahme von Drucksachen

DS/0422/VII - Neukonstituierung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) in Lichtenberg

              im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit am 19.12.2012 zur Kenntnis genommen

DS/0189/VII - Sachstand Konfliktpunkte Biotopverbund

              im Ausschuss für Umwelt am 08.01.2013 zur Kenntnis genommen

b)               Zurückziehungen

              DS/0324/VII - Qualität des Schulessens langfristig sichern

von der einreichenden Fraktion DIE LINKE. im Ausschuss für Schule und Sport am 11.12 2012 zurückgezogen

              DS/0328/VII - Amok-Schutzsysteme für alle Lichtenberger Schulen

von der einreichenden Fraktion der CDU im Ausschuss für Schule und Sport am 11.12.2012 zurückgezogen

              DS/0585/VII - Schulentwicklungsplanung im Bezirk Lichtenberg fortführen

zurückgezogen von der einreichenden Fraktion der CDU am 17.01.2013; damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung der aktuellen Sitzung der BVV

(bisther TOP 14.22).