Auszug - Drucksache-Nr. V/81 Eckwerte für die Aufstellung des Bezirkshaushaltsplanes 2002/2003  

Einführend bezog sich der Vorsitzende auf die finanzielle Seite der Kultursubstanz und das Bemühen in den vergangenen Jahren, Bestehendes zu erhalten. Die momentane Situation, dass es keine Umverteilungsmasse mehr gibt und wir nun in der Zwangslage sind, zu überlegen, was wir schließen müssen, verbindet er mit dem Vorschlag, Drucksachen nicht im Detail zu diskutieren, sondern grundsätzliche Fragen zu klären.

Der Bezirksbürgermeister gab nun einen Überblick über die Situation in den einzelnen kulturellen Bereichen:

Bibliotheken

3 Standorte wurden geschlossen, die Bibliotheken vereinigt. Damit liegen wir im Berliner Rahmen. Standortsicherheit ist gegeben.

Der Medienetat ist unbefriedigend, aber wird sich im Rahmen der Vorjahre bewegen.

Musikschule

Problematisch sind die Honorare, weil sie auf der Basis von Istausgaben berechnet werden und dadurch niedriger sein werden.

Die Aufwendungen für freie Mitarbeiter bleiben weitgehend erhalten.

Leider ist für 2002 noch nicht alles untersetzt. 2003 ist weitgehend offen und bedarf eines Ergänzungshaushaltes.

Kulturbereich

Konsumtive Sachausgaben:

Die Ausgaben für die Grundstücksbewirtschaftung verschlingen 90 % der gesamten Zumessung.

Die Verträge für den Lindenweg 7 und das Museum werden gekündigt, das Mies-van-der-Rohe-Haus soll auch als Museum genutzt werden.

Es stehen Sanierungen und Investitionen an, es wird Beratungsangebote für die Nutzer von Mietobjekten geben.

Es ist zurzeit noch nicht klar, wie die fehlenden 40 Mio. für 2003 zu erbringen sind.

Ein zusätzliches Problem bringt der neu eingeführte T-Teil im Haushalt, der nicht abgefedert wird.

Die Kulturstandorte sind klar definiert.

Für 2004 steht die Entscheidung zum Kulturstandort Karlshorst an, es muss ein zentrales Kulturgebäude für Hohenschönhausen gefunden werden, mit Grundstückseigentümern sollten gute Kooperationsverträge ausgehandelt werden und es wird keine Unterstützung für freie Träger über A 09 mehr geben.

Die im Haushalt unter A 06 geführten Jugend- und Sozialprojekte gehen in den T-Teil über.

In der anschließenden Diskussion ging es um den Standort IfL, um Karlshorst und um Inhalte von Mietverträgen.

Herr Kind schlug eine Beschlussempfehlung zu deren Nachbesserung und die Beteiligung je eines Vertreters der Fraktionen bei den erforderlichen Gesprächen vor.

Der Bezirksbürgermeister wies noch auf die Regelung des Gesellschafters von 1994 mit der HOWOGE hin, die Vermietung an das Land Berlin regeln (Betriebskosten und Pauschale).

Selbst das Aufkommen für die Betriebskosten kann zum Problem werden.

Der Vorsitzende fasste zusammen:

Der Kulturstandort Karlshorst ist bezirksweit und darüber hinaus wichtig, wobei die Bahn AG und weitere Fragen eine Rolle spielen.

An freie und private Träger muss appelliert werden, kostengünstig zu arbeiten.

Freie Träger im Kulturbereich sollten effektiver vernetzt werden.

Konkrete Themen wird der Ausschuss in der Sondersitzung am 10.04.02 diskutieren.