Auszug - Beratung zu den vorliegenden Antworten des BA zu den Fragen der Fraktionen  

Frau Feige dankt Frau Beurich für die weiteren Antworten des BA’s zu den Fragen des Ausschusses, insbesondere dankt sie für die sinnvolle Strukturierung und die Beantwortung nach Themenkomplexen.

Frau Feige schlägt vor alle Fragen der PIRATEN (außer Frage 9) in den Ausschuss für Kultur der VII. Wahlperiode zu überweisen, weil all diese Fragen die VII. Wahlperiode betreffen. Es gibt eine kurze Diskussion dazu, die Fraktion PIRATEN Lichtenberg ist mit diesem Verfahren einverstanden. Der Vorschlag wird vom Ausschuss einstimmig (bei einer Enthaltung) beschlossen.

Die Vorsitzende wird dem Vorsitzenden des Kulturausschusses in einem Brief die Fragen der PIRATEN übermitteln mit der Bitte um Behandlung im Ausschuss.

Fragenkomplex I

Frau Beurich erläutert, dass es weder mit Dr. Prüfer noch mit ihr eine Übergabe der Amtsgeschäfte durch Frau Framke gab.

Für Herrn Becker ist das ein befremdlicher Vorgang, der den Start der neuen Kulturstadträtin nicht gerade erleichtert hat.

Herr Drobisch und andere Ausschussmitglieder beantragen Frau Framke zur nächsten Sitzung einzuladen, um ungeklärte Fragen zu klären.

Herr Fischer beantragt, da alle hauptsächlichen Dateninformation auf einen Server gespeichert werden, den Zugang zu diesen Daten zu gewähren, um eventuell weitere  entscheidungsrelevante Informationen zu erhalten.

Fragenkomplex II

Zu den Fragen 1-3 beantragt Herr Prof. Hofmann, die damals zuständigen Personen dazu zu befragen. Dem stimmt der Ausschuss zu.

Herr Becker führt an, dass mit dem fast einjährigen Wartezeitraum von der letzten Veranstaltung im alten KH (9/2010) bis zum Interessenbekundungsverfahren zur Erarbeitung eines künstlerischen Konzeptes ein sehr langer Zeitraum verging und man in die Phase der Berliner Wahlen und der Bildung der neuen BVV und des neuen BA geriet.

Zur Frage 4 erklärte Herr Prof. Hofmann, dass aufgrund der Gegebenheiten des alten Hauses in erster Linie räumliche Konzepte überlegt wurden, dann erst die künstlerischen. Frau Feige sieht das etwas anders und überlegt auch gleichzeitig, wie sich veränderte Raumkonzepte auf veränderte künstlerische Konzepte auswirken können.

Zu Fragen 5-7 wurde gefragt: Wann war was? „Der Haushaltsplanentwurf für 2012 wurde nicht vom alten BA vorgelegt“, sagt Herr Prof Hofmann und eine entsprechende Aufstockung ist in der BVV abgelehnt worden. Herr Becker erwidert, dass das alte BA umso vorsichtiger hätte mögliche Aufwendungen kalkulieren müssen, zumal das K3-Konzept weiterhin eine Veranstaltungsplanung mit erheblich erwartbaren Kosten darstellte.

Frau Feige will noch mal in den Haushaltsplan und in den Haushaltsplanentwurf reinschauen und berichten.

Frau Beurich erklärt dazu, dass alle Amtsleiter ihr Amt bis zum 31.12.2011 führten. Das war schon vorher so festgelegt worden, egal wie der Ämterzuschnitt in Zukunft sein würde.

Zur Frage 7 wird von Prof. Hofmann ausgeführt, dass eigentlich das anbietende Unternehmen einen möglichen Urheberrechtsschutz prüfen muss.  Die Stadträtin, Frau Beurich, hat das das K3-Konzept rechtzeitig die Notbremse gezogen hat,  so dass dem BA keine zusätzlichen Kosten entstanden sind.

Für Frage 31 gilt dasselbe wie für die Fragen 1-3, sagt Frau Beurich.

Zur Frage 32 möchte Herr Prof. Hofmann wissen, wie sich die 250.000.- € errechnen. Frau Beurich antwortet, dass eine Hochrechnung der Amtsleiterin Frau Müller nicht die 30.000.- €, sondern eine viel größere Summe ergeben hat. Herr Prof. Hofmann erbittet diese detaillierte Auflistung. Frau Beurich will die entsprechenden Unterlagen dem Ausschuss zur Verfügung stellen. Herr Becker erwähnt, dass auch schon 150.000.- € bedeutet hätte, dass die Kosten völlig aus dem Ruder gelaufen wären. Der Vorgang sei geradezu abenteuerlich.

Zu Frage 33 fragt Frau Behrend noch einmal nach, wie es zur Einsetzung eines „Kurators“ kam. Darauf Frau Beurich: Es musste schnellstens eine Lösung her, da sich die ehemalige Kulturhausleiterin nicht in der Lage sah, ein Kulturhaus künstlerisch zu führen. Der Vorschlag zur Person des Kurators kam aus dem Bürgerverein Karlshorst (AG Kultur). Herr Fischer meinte, dass die Stelle hätte ausgeschrieben werden müssen. Die Arbeitsgruppe Antikorruption bestätigt die korrekte Verfahrensweise des BA. Die Kulturhausleitung befindet sich in der Hand der Amtsleiterin für Weiterbildung und Kultur.

Zu Frage 35 teilt Frau Beurich mit, dass die Beantwortung schwierig ist, da es nichts Vergleichbares im Bezirk gibt.

Zur Frage 48 verweist Frau Beurich auf die Beantwortung der kl. Anfrage KA/0041/VII vom 1.3.2012 und die Ergänzungen des BA  zur aktuellen Situation.

Frage 49 erübrigt sich lt. Herrn Fischer.

Fragenkomplex III

Fragen 8 und 28 - Die Antworten beider Fragen fließen im nachfolgenden Antworttext zusammen. Formal ist das nicht so günstig. Das BA wird die Fragen noch einmal getrennt beantworten. Herr Becker hält aber fest, dass es zwischen 12/2009 und 5/2010 keinerlei Bürgerbeteiligung gab.

Herr Fischer wendet ein, dass die Frage 8 eher lauten müsste, warum es eine Lücke gab?

Zur Frage 29 wird auf die ausführliche Diskussion im Ausschuss Kultur am 06.11.12 verwiesen.

Zur Frage 36 führt Frau Behrend aus, dass zumindest eine Befragung von Bürgern und Bürgerinnen gab (siehe Fragen 8 und 28).

Fragenkomplex IV

Frage 9 - Frau Beurich verweist darauf, dass im Wesentlichen Zuarbeiten von Herrn Geisel und Dr. Prüfer vorlagen. Prof. Hofmann hält es nicht für möglich, dass so wie im Abs. 2 auf Seite 12 beschrieben, eine Bauabnahme ohne Einbeziehung des Facility Managements möglich wäre. Frau Beurich bestätigt aber, dass ohne ihre Intervention weder FM noch das BWA bei der Bauabnahme dabei gewesen wären.

Fragenkomplex V

Frage 12 – es bleibt offen; mit wem die damalige Verwaltungsleiterin die Licht- und Tontechnik abgesprochen hat bzw. von wem sie sich beraten lassen hat?

Frage 13 - Herr Becker sagt, dass eine mobile Bühne die künstlerische Qualität des Saales durchaus erhöht. Die dafür benötigten zusätzlichen Personalkapazitäten wurden aber nicht berücksichtigt.

Frage 14 – Herr Fischer erwähnt, dass das Bau/Wohnungsaufsichtsamt auf eine fehlende Klimatisierung aufmerksam hätte machen müssen.  Dies sollte auch noch einmal beim BA nachgefragt werden. Für Herrn Becker verfestigt sich der Eindruck, dass sich das damalige Kulturamt Entscheidungskompetenzen angemaßt und die bereits in der vorgehenden Sitzung des Ausschusses festgestellte Koordination und Kooperation der Abteilungen dies ermöglicht hat.

Fragenkomplex VI

Frage 15 - Herr Fischer fragt nach den Kosten im letzten Absatz. Frau Beurich verweist auf die kleine Anfrage KA/0060/VII vom 27.3.2012.

Zu den Fragen 25-39 sollten Frau Framke und die ehemalige Amtsleiterin gehört werden.

Fragenkomplex VII

Hier muss der dritte Absatz der Frage 19 geändert werden.

Fragenkomplex VIII

Keine Nachfragen bzw. Ergänzungen.

Der Fragenkomplex IX wurde vom Finanzservice beantwortet.