Auszug - Bürgeranfragen  

Herr Trommer, Vertreter der Bürgerinitiativen rund ums Ostkreuz, erklärt, dass die Initiativen zurzeit einen Alternativvorschlag zum B-Plan XVII-4 erarbeiten, den sie dem Ausschuss vorstellen möchten. Der Vorschlag beseitige v. a. die akustischen Probleme des jetzigen Standes.

Stadtrat Nünthel verweist darauf, dass der Schallschutz heute auf der Tagesordnung steht und auf die Beschlusslage der BVV. Herr Nöske macht darauf aufmerksam, dass der B-Plan bereits in enormem Zeitverzug sei und den Anforderungen bzgl. Ökologie und Lärmschutz Rechnung getragen werde. Stadtrat Nünthel ergänzt, dass eine Vorstellung im Dezember sinnvoll sei und verweist darauf, dass die Vorschläge auch im Rahmen der öffentlichen Beteiligung eingebracht werden können. Letztlich entscheide die BVV.

Die betreffenden Unterlagen werden dem Ausschuss vor der nächsten Sitzung zur Verfügung gestellt.

Prof. Hofmann verliest eine schriftliche Anfrage zum Zille-Wandbild in der Paul-Gesche-/Ecke Robert-Uhrig-Straße, das zugebaut werde. Das BA vermutet eine Grenzbebauung am Giebel, die sich aufgrund des Baurechts des Eigentümers nicht verhindern lasse. Auf Nachfrage von Prof. Hofmann sichert das BA zu bis zur nächsten Sitzung festzustellen, ob das Wandbild dokumentiert sei.

Prof. Hofmann verliest eine weitere schriftliche Anfrage zur Schließung des REWE-Marktes im Gensinger Viertel. Stadtrat Nünthel antwortet, das Problem sei bekannt; es gebe keine Erkenntnisse über eine Weiternutzung, der Kontakt zum Eigentümer werde aber hergestellt.