Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung
Durch die Fraktion DIE LINKE. wurden Änderungsanträge zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes
DS/0150/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg für Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012
mit folgenden Themen eingereicht:
Jugend- und Familienbildung im Quartier sichern Angebotsniveau der Musikschule sichern Zukunft der Kiezfonds im Bürgerhaushalt Lichtenberg Veranstaltungsfonds im Kulturamt erhöhen Investitionsstau in Kitas und Schulen abbauen Mehr Straßenbäume in Lichtenberg – Ein starkes Signal
Die durch die Aufnahme der Dringlichkeit sowie der Änderungsanträge geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen. |
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