Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

 
 
7. (Sonder-) Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 22.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Beschluss

Durch die Fraktion DIE LINKE

Durch die Fraktion DIE LINKE. wurden Änderungsanträge zur Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

 

DS/0150/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg für Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012

 

mit folgenden Themen eingereicht:

 

Jugend- und Familienbildung im Quartier sichern

Angebotsniveau der Musikschule sichern

Zukunft der Kiezfonds im Bürgerhaushalt Lichtenberg

Veranstaltungsfonds im Kulturamt erhöhen

Investitionsstau in Kitas und Schulen abbauen

Mehr Straßenbäume in Lichtenberg – Ein starkes Signal

 

Die durch die Aufnahme der Dringlichkeit sowie der Änderungsanträge geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.

 
 

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