Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012  

Das Bezirksamt beantwortet Nachfragen. 

Frau Klein bringt folgenden Antrag ein: 

Der Ausschuss Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt die Annahme der Drucksache DS/0150/VII unter Berücksichtigung der Drucksache DS/0039/VII (Verdoppelung der Ausstattung der Kiezfonds). 11/0/1

Zudem stellt sie den Antrag, dass das  Bezirksamt ersucht wird eine Stelle einzurichten, deren Schwerpunkt neue Medien/Web 2.0 sein soll. Dazu werden Kosten von 40.000 € für Person- und Sachkosten veranschlagt. Als Ausgleich wird das Verstärkungsmittel genutzt. 4/7/0 

Im Verlauf der Diskussion wird ein veränderter Antrag gestellt. 

Der RBBV ersucht das Bezirksamt bis spätestens nach der Sommerpause 2012 eine Konzeption bezüglich einer Stelle für Bürgerbeteiligung mit neuen Medien zu erstellen  und diese dem RBBV vorzustellen. 8/0/3

Frau Klein stellt dazu einen Änderungsantrag, dass die Konzeption bis Montag für den Hauptausschuss vorliegen soll. 4/6/1