Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
5. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Vorbereitung des Wiederauflebens des Belebungsbindungsgesetzes, welches ab 01

Die Vorbereitung des Wiederauflebens des Belebungsbindungsgesetzes, welches ab 01. Mai 2012 wieder in voller Gänze gültig sein wird, wird derzeit vom Bezirksamt vorgenommen. 

Wohnberechtigungsscheine werden vom Wohnungsamt ausgestellt 

Am 29. März werden die betroffenen Wohnungsbaugesellschaften informiert, was genau das Bezirksamt vorhat. 

Zum Thema Verwaltungsmodernisierung berichtet Herr Dr. Prüfer, dass das Gewerbeamt nun  EC-Cash einführt.  

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen