Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012  

Herr Bezirksbürgermeister Geisel begründete die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes und gab eine einleitende Übersicht Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013.

In der Aussprache nahmen Stellung:

für die Fraktion DIE LINKE.:Herr Petermann

Herr Grunst

Frau Framke

Frau Zimmer

für die Fraktion der SPD:Herr Becker

Herr Gührs

Herr Hönicke

für die Fraktion der CDU:Herr Hoffmann

für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Herr Heinisch.

Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in alle Fachausschüsse.

Herr Bezirksbürgermeister Geisel nahm abschließend Stellung zu den Redebeiträgen.

Dem Überweisungsantrag wurde einstimmig zugestimmt. Die Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes wurde federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in alle Fachausschüsse überwiesen.