Auszug - Autofreier Anton-Saefkow-Platz  

Der Antrag wird durch die einreichende Fraktion DIE LINKE. erläutert und im Anschluss beraten.

Einer redaktionellen Änderung und Streichung der Frist im letzten Absatz des Antragstextes wird durch die einreichende Fraktion DIE LINKE. zugestimmt.

BESCHLUSS:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache 0090/VII - Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. - in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zeitnah und im Zusammenwirken mit den betroffenen Grundstückseigentümern die erforderlichen baulichen und verkehrsorganisatorischen Maßnahmen für einen autofreien Anton-Saefkow-Platz zu treffen und durchzusetzen.

Dazu zählen unter anderem:

·         eine verkehrsrechtliche Prüfung der vorhandenen Ausschilderung von Zufahrts- und Parkmöglichkeiten und deren Anpassung an die im Zuge der Umgestaltung des Platzes entstandenen neuen Bedingungen

·         die Sicherung notwendiger Feuerwehrflächen und -zufahrten

·         Regelungen zur Müllentsorgung durch Fahrzeuge der damit beauftragten Unternehmen für das Grundstück Anton-Saefkow-Platz 8.

Begründung:

[s. Ursprungs-Drucksache]

Abstimmungsergebnis:  10 / 0 / 0