Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende erklärt, dass bzgl. TOP 6.4 (DS/0099/VII – „Beleuchtung des Fußgängerübergangs am Bhf. Hohenschönhausen“) die Empfehlung des mitberatenden Ausschusses „Umwelt“ noch nicht vorliegt. Die Drucksache wird daher auf die nächste Sitzung vertagt.

Die Haushaltsberatung (TOP 5) weist eine inhaltliche Nähe zum Bürgerhaushalt (DS/0130/VII) auf. Gleichwohl stellt der Ausschuss fest, dass zusammenhängende Behandlung nicht zwingend notwendig ist. Ferner bestehe angesichts des Betrachtungszeitraums (Kalenderjahr 2013) keine zeitliche Dringlichkeit. Die DS/0130/VII soll ausdrücklich nicht in dieser, sondern in einer der folgenden Sitzungen beraten werden.

Die so geänderte Tagesordnung wird ohne Gegenstimme (9 / 0 / 1) beschlossen.