Auszug - Beleuchtung des Fußgängerübergangs am Bhf. Hohenschönhausen  

Die Fraktion der CDU verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Herr Heinisch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) nahm Stellung und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie in den Ausschuss für Umwelt.

Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) nahm für die Fraktion DIE LINKE. Stellung und sprach sich für eine Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr und gegen eine Überweisung in den Ausschuss für Umwelt aus.

Frau Kitzmann (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründete den Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Umwelt.

Dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr wurde mehrheitlich zugestimmt.

Dem Antrag auf zusätzliche Überweisung in den Ausschuss für Umwelt wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde in den Ausschuss für Öffentlliche Ordnung und Verkehr überwiesen.