Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

TOP 5.1, vertagt, noch keine Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorliegend.

TOP 5.2, vertagt, noch keine Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegend. Stellungnahme des AS Gleichstellung/Integration vorhanden.

TOP 5.3, vertagt, es fehlen noch sämtliche Unterlagen des SM-Antrages.

TOP 5.4, vertagt, Vermerk vom Personal BA, Antragsteller nicht antragsberechtigt. 

TOP 5.5, Antragsprüfungsvermerk liegt nicht vor. Bis zur Mai-BVV vorliegend.

TOP 5.6, vertagt, noch keine Stellungnahme des AS Kultur vorliegend.

TOP 5.7, DS durch Fr. Klein namens der Fraktion DIE LINKE. zurückgezogen.

TOP 5.8, durch Ausschussvorsitzenden beantragt, zusätzlich auf die TO gesetzt.

Geänderte Tagesordnung mit den genannten Vertagungen und zusätzlichem TO-Punkt einstimmig bestätigt.

(8 Ausschussmitglieder oder deren Stellvertretung anwesend)