Auszug - Umgang des Bezirksamtes mit Beschlussempfehlungen der BVV  

 
 
51. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
TOP: Ö 3
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Emmrich ist als Gast gekommen

Frau Emmrich ist als Gast gekommen. Die Ausschussmitglieder diskutieren mit Frau Emmrich über die verschiedenen Möglichkeiten, wie das Bezirksamt auf DS der BVV reagieren kann. Nach einem heftigen Austausch von Argumenten wird folgendes Fazit gezogen:

In der nächsten Legislaturperiode soll den Bezirksverordneten in transparenter Weise mitgeteilt werden, wie das BA auf DS regieren kann.

Der Umgang mit den offenen Drucksachen der Legislaturperiode wird vereinbart.

 

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