Auszug - Standorte für eine neue Grundschule in Karlshorst  

Die Fraktion der CDU verzichtete auf eine Begründung ihres Antrages zur Beschlussfassung.

Frau Dr. Zühlke (Fraktion DIE LINKE.) beantragte die sofortige Beschlussfassung.

Herr Liebe (Fraktion der SPD) beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Bildung.

Eine Nachfrage von Herrn Apitz an das Bezirksamt wurde durch Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Immobilien, beantwortet.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich Herr Wolff (Fraktion der SPD), Frau Jantz (Fraktion der CDU) und Herr Professor Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Frau Emmrich, Bezirksbürgermeisterin, Stellung.

Der Antrag auf Überweisung des Antrages zur Beschlussfassung in den Ausschuss für Bildung wurde mehrheitlich gegen 15 Ja-Stimmen abgelehnt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde mehrheitlich angenommen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Standorte in Karlshorst – unabhängig von Eigentumsfragen – grundsätzlich für die Errichtung einer weiteren Grundschule in Erwägung gezogen werden könnten.

Im Rahmen dessen sollen auch nachfolgende Standorte in die Überprüfung einbezogen werden:

-          Blockdammweg 31-33 (zwei Gebäude vom Plattenbau-Typ Schule und Plattenbau-Typ Turnhalle)

-          Wandlitzstraße 14-28 (von der Deutschen Bahn ausgeschriebenes Gelände)

-          Römerweg/Zwieseler Straße (Schulhof der Lew-Tolstoi-Grundschule)

-          Treskowallee 24 (Gebiet der ehem. Studentenwohnheime, HTW-Rechenzentrum)

-          Waldowallee 115/117 (Brachfläche mit Restbebauung).

In einer Vorlage zur Kenntnisnahme soll der BVV im Juni 2011 dargelegt werden, welche Gründe jeweils für oder gegen die o. g. und zusätzlich seitens Bezirksamt eruierten Standortvorschläge sprechen bzw. welche Wege es gäbe einen weiteren Grundschulstandort zu errichten. Sofern sich Liegenschaften nicht im Besitz des Bezirkes oder des Landes befinden, soll jeweils ein lösungsorientierter Vorschlag seitens des Bezirksamtes unterbreitet werden.