Auszug - Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

1.Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zum Antrag zur Beschlussfassung der

Fraktion der CDU – DS/2007/VI –

Sondermittel für den Förderverein „Schule und Freizeit e. V.“

Antrag auf Aufnahme in die Liste von Herrn Schulz-Töpken (Fraktion der CDU)

2.Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zur

Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes – DS/1945/VI –

Abschluss einer Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Hoan-Kiem von Hanoi

Antrag auf Aufnahme in die Liste von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU)

3.Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/2084/VI –

Vorfahrt für mehr Sicherheit

Antrag auf Aufnahme in die Liste sowie Überweisung in den Ausschuss für

Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr von Frau Behrend (Fraktion DIE LINKE.)

4.Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt und Gesundheit

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. – DS/1999/VI –

Geschützte Räume für Demenzerkranke

Antrag auf Aufnahme in die Liste von Herrn Steinbrück (Fraktion DIE LINKE.)

5.Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – DS/2079/VI –

Attraktives Falkenberg

Antrag auf Aufnahme in die Liste und Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr von Herrn Gührs (Fraktion der SPD).

Die Anträge auf Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu den Punkten 1 bis 4 wurden mehrheitlich angenommen.

Der Ergänzungsantrag zu Punkt 5 wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit den vorgenommenen Ergänzungen mehrheitlich beschlossen.