Hr. Geisel:

Zentren- und Einzelhandelskonzept:

- Das BA hat das ZEHK beschlossen für die Phase der Beteiligung von Behörden, es soll der BVV im März zur Beschlussfassung vorgelegt werden, den Fraktionen und Mitgliedern der Ausschüsse für Wirtschaft sowie Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird die nunmehr vorliegende Fassung per Mail zugestellt – 146 Seiten.

- Die Beschlussfassung wird für die Juni-BVV angestrebt.

- Für die erste Hälfte April ist eine öffentliche Erörterungsveranstaltung vorgesehen.

- Eingehend auf die Absichten von Edeka sich im Hansa-Center niederzulassen, sieht er auf Grund seiner Größenordnung und des Sortiments gute Chancen.

- Mühlengrund keine Perspektive gesehen für Nahversorgungszentrum, sondern als ergänzendes Sortiment zum Lindencenter.

- Kalinka – aus der Bewohnerschaft des Gensinger Viertels ist die Nachfrage nicht abgedeckt, 4.000 m² Verkaufsfläche werden von den Gutachtern nicht als tragfähig angesehen.

Sonderprogramm Straßeninstandsetzung

- Erste Stufe bereits vom Senat bestätigt.

- Stufe zwei muss noch untersetzt werden.

- B2 in Malchow in Invest-Planung für 2012/2013 als grundhafte Instandsetzung vorgesehen.

Hr. Petermann:

- Kann man damit die Substanz erhalten?

- Welcher Bedarf wird bei Geh-/Radwegen durch das BA gesehen?

Hr. Geisel:

- 2 Mio EURO erhält der Bezirk jährlich für Straßensanierung, 1 Mio durch Sonderprogramme, 4 Mio werden aber gebraucht.

- Andere Alternativen sieht er nicht.

- Sonderprogramm für Geh- und Radwege gibt es nicht, obwohl der Bedarf besteht.

Kulturhaus Karlshorst

Baugenehmigung wurde gestern erteilt.

Fr. Kunert:

Im Zuge der Einigung mit der DB AG soll der eingeschossige Baukörper später gebaut werden.

Für den Bauantrag für die Fläche des ehemaligen Kinos musste Genehmigung versagt werden. Da wird es einen Rechtsstreit geben.

Spittastraße: Die Bauarbeiten haben begonnen.

Biesterfelder Straße: Mit dem Bau des Radweges wird am 18. April begonnen.

Prerower Platz

Ein vorhabenbezogener B-Plan am Prerower Platz soll die Realisierung der Konzepte beinhalten und dient als Vorbereitung für einen städtebaulichen Vertrag.

Mühlengrund – ist da ein B-Plan vorgesehen

Hr. Güttler-Lindemann

Wenn sich Investitionen dort abzeichnen, dann würde man einen B-Plan dafür durchführen.

Welsecenter I und II

Sollen komplett neu gebaut werden – dafür B-Plan.

Einladung zum Wertstoffforum

Petermann:

Etwas kurzfristige Information.

Hr. Geisel:

- Die Einladungen sind schon länger raus.

- Er beabsichtigt erst einmal mit den Vermietern ein Fachgespräch mit öffentlicher Beteiligung zu führen, da es unterschiedliche Auffassungen bei den Vermietern dazu gibt.

Kreuzung Konrad-Wolf-Sraße/Weißenseer Weg

Hr. Geisel:

Sie sind mit dem Vermieter des Hohenschönhauser Tors im Gespräch, um dort eine sinnvolle Lösung zu finden.