Auszug - Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (mitberatend)  

 
 
55. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 6.4
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 08.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1899/VI Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenStadtentwicklung/Bauen und Verkehr
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Beschluss

Hr

Hr. Ehrendreich:

- Eine solche Anlage würde um die 20.000 EURO kosten, müsste in die Investitionsplanung.

- Es muss gesichert werden, wer die Kosten und die Folgekosten für Wartung trägt.

- Städtebauliche Situation muss man berücksichtigen.

- Anlage muss gewartet werden – dafür gibt es im Haushalt keinen Titel.

 

Hr. Müller:

- Bestätigt die Liste des BA.

- Vorschlag: Ablehnung der DS 1899/VI, es sei denn, die Fraktion zöge den Antrag zurück.

 

Fr. v. d. Wall

Begründet den Antrag mit Klimaschutzkonzept, Notwendigkeit des Umsteigens auf Fahrrad und ÖPNV.

 

Fr. Röben:

- Äußert ihr Unverständnis darüber für eine solche Anlage 20.000 EURO und weitere Mittel für deren Betreuung auszugeben.

- Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schießen mal wieder über das Ziel hinaus.

 

Hr: Fischer

Greift den Vorschlag auf diesen Antrag zurück zu ziehen.

 

Fr. v. d. Wall:

Bittet um Vertagung, um mit der Fraktion Rücksprache nehmen zu können.

 
 

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