Auszug - Mittelfristige Gesundheitsplanung  

Die SPD hatte in der BVV die Behandlung der DS im Ausschuss angeregt. Der Hintergrund war der Gedanke, dieses Anliegen durch eine regelmäßige Fortschreibung der aktuellen Situation und den Veränderungen im Bereich Personal, Gesetze, soziale Situation, Vorgaben der KV usw. anzupassen. Nach einer inhaltlichen Diskussion über für und wider dieses Gedankens, wurde die Einrichtung eine Arbeitsgruppe für die Fortschreibung angeregt.

Die DS 1690/VI wird als Arbeitsgrundlage zur Kenntnis genommen. Damit verbunden wird die einmalige Fortschreibung der Mittelfristigen Gesundheitsplanung in jeder Wahlperiode.

Abstimmung : einstimmig

Im März will der Ausschuss über die Art und Form der Beteiligung des Ausschusses an der Fortschreibung der Mittelfristigen Gesundheitsplanung beraten.