Auszug - Bericht des Bezirksamtes * um nicht einen neuen TOP aufzumachen würde ich an dieser Stelle gern noch mal persönlich über die Gespräche mit den Projektentwicklern zur Fläche Falkenberger/Darßer Straße informieren * anschließend würde ich die Ausschusssicht per Mail weiterleiten  

 
 
54. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 11.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Hr

Hr. Geisel:

- Vom 2.-5. Januar wurde S75 nach Wartenberg nicht befahren, seit 6. Januar wieder in Betrieb; Aufforderung an S-Bahn durchgehenden Betrieb zu gewährleisten; Entschuldigung durch S-Bahn

- Schlaglochsituation noch nicht so dramatisch wie in anderen Bezirken, beginnt aber; nächste Woche Gespräch mit SenStadt

- Baugenehmigung für Kaufhaus Anton-Saefkow-Platz für 2. und 3. OG wurde erteilt

- Brücke Falkenberger Chaussee wird erst im Mai vollständig fertig

- Verkehrsbeirat hatte am 10. Januar letzte Sitzung; Ankündigung der Gründung eines Mobilitätsbeirates

 

Hr. Güttler-Lindemann:

Kinderkrankenhaus Lindenhof zieht in diesem Jahr in Gebäude des Oskar-Ziethen-Krankenhauses; Grundstück wird Anfang 2012 an Liegenschaftsfonds abgegeben; es soll Überarbeitung des Städtebaulichen Konzeptes und Vorhabenbezogenen B-Plan geben; für altes Gebäude besteht Denkmalschutz; Konzept soll in Aprilsitzung des Ausschusses vorgestellt werden.

 

Hr. Ehrendreich:

Zu Tempo 30 in Gehrenseestraße würde VLB Lärmgutachten in Auftrag geben, wenn ein Bürger einen Antrag darauf stellen würde.

 

Frage Prof. Hofmann: Was wird mit Busverkehr bei Wegfall des Kinderkrankenhauses im Lindenhof?

Antwort Hr. Geisel: wird mit BVG besprochen; vorgesehene Wohnnutzung des Geländes macht ÖPNV erforderlich.

 

Hr. Fischer: Gespräch mit Investor zu ALDI Darßer Straße hat stattgefunden; Rechtsstreit vor Verwaltungsgericht ist anhängig, Anwalt der Firma hat Vergleich mit BA empfohlen; Angebot einer Eckbebauung, aber größere Bautiefe bleibt erforderlich; Brief mit Votum des Ausschusses geht an Investor, könnte trotzdem im Ausschuss vorstellen.

Fr. Röben: alle sind dagegen, daher brauchen wir nicht einladen.

Hr. Müller: sieht Gefahr für Lindencenter bei Auszug von ALDI.

Hr. Hofmann: ALDI könnte am Prerower Platz Grundstück erwerben und bauen, ohne dass der Bezirk das verhindern kann.

 

Frage Hr. Fischer: Wann kommt Überarbeitung des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes und wie ist der Stand bei Kaufland am Prerower Platz?

Antwort Hr. Güttler-Lindemann: Vorstellung des Entwurfs des ZEK in Aprilsitzung, Beschluss im Juni in BVV; Kaufland will neben Kino auf Gelände zur S-Bahn bauen, vorhabenbezogener B-Plan notwendig, noch keine Unterlagen fertig; B-Plan 11-39 für Ecke Darßer Str./Falkenberger Chaussee ist festgesetzt als Mischgebiet mit Stellplätzen als Tiefgarage ohne vollständige Versiegelung des Innenhofes; ALDI kann 12 m Bautiefe nicht einhalten und braucht Nebenflächen vollständig für Stellplätze, kein Wohnanteil vorgesehen, daher keine Genehmigung möglich.

Hr. Fischer: Stellungnahme des Ausschusses mit Ablehnung des Vorhabens geht an Investor.


 

 
 

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