Auszug - Lichtenberger Bezirksplan gegen Homo- und Trans*phobie  

Herr Lotarewicz erläuterte den Antrag dem Ausschuss.

Frau Emmrich berichtete, dass das Bezirksamt die im Antragstext  beschriebenen Maßnahmen nicht aus bezirklichen Haushaltsmitteln finanzieren kann und im Gespräch mit der Senatsverwaltung bzgl. der Kooperation bei aus Landesmitteln finanzierten Mitteln der Initiative  „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“  ist.

Nachdem im Ausschuss eine kontroverse Diskussion über die Notwendigkeit einer expliziten und verpflichtenden Untersetzung der Maßnahmen im Rahmen eines bezirklichen Aktionsplanes und des Vorhandenseins der zivilgesellschaftlichen UnterstützerInnen erfolgte, wurde die Vertagung in die nächste Ausschusssitzung beschlossen. Es soll versucht werden, zwischen den Fraktionen bis zur nächsten Sitzung einen Kompromissvorschlag für die Beschlussempfehlung zu erarbeiten.

Herr Tietze sendet den Ausschussmitgliedern das Berliner Maßnahmepaket der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ zu.