Auszug - Antrag auf Sondermittel der BVV für die Umrüstung eines Transporters (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  

 
 
47. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 7.8
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 05.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/1702/VI Antrag auf Sondermittel der BVV für die Umrüstung eines Transporters
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Beschluss

Ein positiver Antragsprüfungsvermerk des BA liegt vor

Ein positiver Antragsprüfungsvermerk des BA liegt vor. Die DS wird beraten und die beantragte Summe von 1000,- € soll aufgrund eines Änderungsantrages von Hrn. Heinisch erhöht werden. Der Haushaltsausschuss verdoppelt die beantragte Summe auf 2000,- €, da der Finanzbedarf für die Umrüstung der Transportfahrzeuge sehr hoch ist. Der Ausschuss beschließt dem Verein Menschen in & um Berlin e. V. werden 2000,- € aus Sondermitteln der BVV zur Verfügung gestellt. 

Abstimmungsergebnis:  6 / 1 / 5

 
 

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