Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

DS/1423/VI und DS/1459/VI, Stellungnahmen der Fachausschüsse fehlen noch. Vorschlag, dass Tagesordnungspunkte und Drucksachen, zu denen Gäste anwesend sind, vorgezogen werden. Das betrifft TOP 7.4 DS/1678/VI und TOP 7.6 DS/1680/VI. BzBmin Frau Emmrich teil mit, dass der BzStR Herr Räßler-Wolff zu TOP 6 nicht anwesend sein wird. Sie selbst wird zu diesem TOP stellvertretend sprechen.

Geänderte Tagesordnung mit den genannten Vertagungen und der Vorziehung der vorgenannten TOP einstimmig bestätigt.

(8 Ausschussmitglieder oder deren Stellvertretung anwesend)