Auszug - Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden  

zu TOP 5  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden

Da Dr. Prüfer am 6. Mai terminlich verhindert ist, wird die nächste Ausschusssitzung auf den 5. Mai vorgezogen.

Abstimmungsergebnis: 10-0-0

Frau Appelhagen informierte über ein Schreiben des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Herrn Becker, in dem dieser empfiehlt, dass sich alle Ausschüsse mit dem Thema Gender Budgeting beschäftigen sollten. Der Ausschuss verständigte sich darauf, dies im Rahmen einer künftigen Haushaltsdebatte zu tun.

 Außerdem informierte Frau Appelhagen darüber, dass im Haushaltsauschuss als Antwort auf das Schreiben des Wirtschaftsauschusses mitgeteilt wurde, dass man in Sachen Zuständigkeit bei seiner bisherigen Haltung verbleibt.