Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Hr

Hr. Geisel:

öffentliche Beleuchtung ist zum 01.01.2010 neu geregelt – Vattenfall Europe Network, neue Telefonnummern für Störungsdienst.

 

Hr. Güttler-Lindemann: B-Planvorlagen dauern teilweise zu lange (im Extremfall mehr als 4 Monate), da mitunter durch den Weg BVV-Ausschuss-BVV „künstlich“ verlängert.

 

Hr. Hofmann: Möglichkeit der direkten Vorstellung im Ausschuss und gleich BE an BVV.

 

Prof. Hofmann: sollte nicht als Regelfall gesehen werden, Rechte der BVV nicht beschneiden; Möglichkeit der Dringlichen Vorlagen für eilige Vorhaben.

 

Hr. Kreins: sieht Verkürzung des Weges nur in der von Hr. Hofmann dargestellten Möglichkeit.

 

Hr. Geisel: BA möchte das Instrument der Dringlichkeit nicht übertreiben.


 

 
 

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