Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Hr. Geisel: öffentliche
Beleuchtung ist zum 01.01.2010 neu geregelt – Vattenfall Europe Network,
neue Telefonnummern für Störungsdienst. Hr.
Güttler-Lindemann:
B-Planvorlagen dauern teilweise zu lange (im Extremfall mehr als 4 Monate), da
mitunter durch den Weg BVV-Ausschuss-BVV „künstlich“ verlängert. Hr. Hofmann: Möglichkeit der direkten
Vorstellung im Ausschuss und gleich BE an BVV. Prof. Hofmann: sollte nicht als Regelfall gesehen
werden, Rechte der BVV nicht beschneiden; Möglichkeit der Dringlichen Vorlagen
für eilige Vorhaben. Hr. Kreins: sieht Verkürzung des Weges nur in
der von Hr. Hofmann dargestellten Möglichkeit. Hr. Geisel: BA möchte das Instrument der
Dringlichkeit nicht übertreiben. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |