Dr. Prüfer

·         Nichtteilnahme des BA an letzter Ausschusssitzung aus terminlichen Gründen

·         BA hatte vor 1 ½ Wochen Klausur mit allen LuV-Leitern – weitere Arbeit im BA bis 2005/06, leistungsfähige bürgerfreundliche Verwaltung

·         Durch Veränderungen im BA sollen Zuschnitt der Verwaltung/Abteilungen nicht mehr verändert werden

·         Im Rahmen des Beschäftigungsbündnisses Förderung eines Projektes FTZ, Bodo-Uhse-Bibliothek ist Standort des Projektes

·         Ähnliches Projekt in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek angedacht

·         Besuch des Leiters der Stadtreinigung aus Maputo, Gespräch mit BzBm Dr. Friedersdorff und Stadtrat Dr. Prüfer

Frau Mattern

·         Bereich Eingliederungshilfe 25 Mio. € durch Bezirke einzusparen, 20 Mio. € bei Reha-Maßnahmen für geistig Behinderte gestrichen, mit Landesschulverwaltung Arbeitsgruppe gebildet – wie Landesgleichberechtigungsgesetz umzusetzen, bei 45 Mio. € ist Ausblick e.V. besonders wichtig

·         Grundsicherungsgesetz (GSiG) tritt am 01.01.03 in Kraft, bisher aber noch keine Grundsicherungsämter eingerichtet Þ Thema Januar oder Februar?

·         Neue Servicestellen nach SGB IX, erste Angebote wohl erst ab Januar

Frau Schmidt

·         Zum Anteil der Frauen in der Arbeitslosenstatistik

·         Vorigen Freitag Rundgang mit PDS-Mitgliedern aus dem Abgeordnetenhaus und der BVV durch Lichtenberger Frauenprojekte – Empfehlung an andere Fraktionen zu solchen Rundgängen

·         Vorige Woche Presserklärung von “Magdalena” – zur Umsetzung von Gender Mainstreaming, kommendes Jahr auch Gender Budgeting

Anregung:

Evaluierung der Frauenprojekte möge öffentlich geschehen, Ausschuss muss beteiligt werden.

Dagegen spricht:

Senatsverwaltung für Frauen entscheidet allein über ARP-Stellen, somit unser bezirklicher Ausschuss außen vor, Diskussion im Frauennetzwerk

Þ Thema für nächstes Jahr: Welche Kriterien zur Förderung frauenpolitischer Projekte?