Auszug - Sonstiges  

-          Der Vorsitzende informiert über Straßenbenennungen in anderen Bezirken.

-          Für den von der Senatskanzlei vor mehreren Monaten übermittelten Vorschlag eine Straße nach Johannes Fest zu benennen, hat der Ausschuss keinen Beschluss gefasst. In Lichtenberg gibt es zurzeit keine Möglichkeit.

-          Zur Benennung des Quartiersparks an der „Mellenseestraße“ in „Mellenseepark“ sollen sich die Fraktionen verständigen.

-          Die Senatskanzlei übermittelt den Wunsch eine Afganistanstraße zu benennen. Auch hier sehen die Mitglieder des Ausschusses zurzeit keine Möglichkeit.

-          Der Vorsitzende hat der HOWOGE im Auftrag des Ausschusses für den Umbau des Theaters Karlshorst zu einem Musikschulstandort schriftlich gedankt. Er verliest die Antwort der HOWOGE (Anlage).

-          Bezüglich des  Logos für das Theater Karlshorst  informiert er, dass er die geäußerten Einwände bei der HOWOGE angesprochen habe, das Logo aber Sache des Eigentümers sei, der zu seiner Entscheidung steht.

-          Es wurde eine Kritik am Zustand von Kriegsgräbern auf dem St. Hedwig-Friedhof vorgetragen. Der Vorsitzende hat sich vor Ort persönlich informiert und festgestellt, dass der Vorwurf unberechtigt sei.

-          Zum Terminplan 2010 wurde festgelegt: Die Beratung im Dezember findet am 09.12.10 statt.