Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

TOP 6.1  zurückgezogen. Beantragungsdokumente nicht vollständig.

TOP 6.2  vertagt. Stellungnahme des JHA fehlt.

TOP 6.4  vertagt. Zuarbeiten vom Ausschuss Bildung und JHA liegen noch nicht vor.

Tagesordnung mit der Zurückziehung und den vorher aufgeführten Vertagungen einstimmig bestätigt.                                        

(13 Ausschussmitglieder oder deren Stellvertretung anwesend)

Zusätzlich gemeinsam vereinbart:

Nach Abhandlung der TO Anhörung von BzStRin Fr. Beurich bezüglich Diskussion Haushaltsplanentwurf 2010/2011 (notwendig aufgrund Verhinderung am Termin Sondersitzung Haushalt).

Feststellungen bzw. Festlegungen der Anhörung werden nicht Inhalt dieses Protokolls. Protokollierung erfolgt im Protokoll Sondersitzung Haushalt.