Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers  

In Ausschusssitzungen wurde eine Reihe von Drucksachen zurückgezogen:

Das betrifft die DS/1184/VI – Transparente Haushaltsberatungen. Die ist von der einreichenden Fraktion der CDU im Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung zurückgezogen worden.

Das betrifft 2. die DS/1260/VI – Gütesiegel Rauchfrei für engagierte Schulen- ist durch die einreichende Fraktion der SPD im Ausschuss Bildung zurückgezogen worden.

Und es betrifft  DS/1241/VI – Behindertenfreundlicher Zugang zum Bürgerschloss Hohenschönhausen. Das ist von der Fraktion der CDU in der Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr zurückgezogen worden.

Der Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr hat die Vorlage, DS-Nr. 1257/VI – Programmplanung Stadtumbau Ost – Programmteil Aufwertung –  einstimmig mit 13 Stimmen zur Kenntnis genommen.

Erneut ist die Genehmigung erteilt, dass die Bezirksverordneten der NPD bei ihren eigenen Redebeiträgen gefilmt werden und zum Zweiten hat sich ein Filmteam einer Jugendgruppe angesagt, die in der heutigen BVV ebenfalls Filmaufnahmen machen wollen. Sie erhielten ebenfalls die Zustimmung.