Auszug - Erarbeitung von Konzepten in Auswertung Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008  

Antrag Herr Deutschmann, Fraktion SPD, auf Änderung des Termins in Oktober 2009.

Die einreichende Fraktion übernahm die Änderung.

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde mit der Änderung mehrheitlich beschlossen.

Es gab folgende Anträge zum Umgang mit den nicht erledigten TOP:

Frau Tönhardt, Fraktion NPD: Behandlung der nicht erledigten Drucksachen in der nächsten Sitzung der BVV am 23.04.2009. Beginn der Sitzung um 16:00 Uhr.

Der Antrag wurde mehrheitlich bei 3 Ja-Stimmen abgelehnt.

Herr Deutschmann, Fraktion SPD: Behandlung der nicht erledigten Drucksachen in der nächsten Sitzung der BVV am 23.04.2009. Beginn der Sitzung um 17:00 Uhr.

Die BVV beschloss mehrheitlich so zu verfahren.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht für die im Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2008 aufgeführten drei Lichtenberger Verkehrszellen mit dem Entwicklungsindex niedrig (Biesenbrower Str., Ribnitzer Str. und Tierpark) Konzepte zur Stabilisierung zu erarbeiten und der BVV im Oktober 2009 vorzulegen.