Auszug - Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben  

1. Erneuerung der Regenentwässerung in der Spittastr.

Hr. Geisel: Veränderung wegen Einsatz der Fördermittel für den Straßenbau notwendig (siehe DS), Tausch mit Kaskelstr., dazu BA-Beschluss 05/09.

Hr. Ehrendreich: 2009 werden nur Gehwege Kaskelstr. gebaut; Wasserbetriebe bauen 2009 Entwässerung, 2010 kann Straße gebaut werden (spätestens April) und damit sind Fördermittel gesichert.

Fr. Jantz: nach wie vor gibt es grundsätzlich keine Zustimmung der CDU zu Straßenausbaubeiträgen.

Hr. Fischer: regt einen Baubeirat für die Baumaßnahmen Kaskelstr. und Spittastr. an.

Hr. Geisel: sieht hier geringe Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die Planungen, daher ist ein Baubeirat nicht geplant.

Hr. Fischer: Empfehlung an die BVV zur Zustimmung ohne Überweisung in den Stadtentwicklungsausschuss,

Abstimmung: 10 / 3 / 0, die DS wird der BVV zur Zustimmung empfohlen

2. Vorbescheidsantrag Seniorenwohnheim Gotlindestr. 51

Hr. Güttler-Lindemann: vier Geschosse als Winkelbau an der Ecke Gotlindestr./Atzpodienstr., wird nach § 34 als zulässig erachtet, alte Kaufhalle wird abgerissen.

3. Veränderter Bauantrag Discounter Landsberger Allee/Franz-Jacob-Str.

Hr. Güttler-Lindemann: keine Zufahrt mehr von Landsberger Allee.

Hr. Dr. Rackow: fordert zusätzliche Bäume zwischen den Stellplätzen, Bitte um Weiterleitung an den Investor.

Fr. v. d. Wall: Wo sind Fahrradabstellanlagen und wie sehen die aus?

Hr. Güttler-Lindemann: sind vorhanden gegenüber dem Eingang, Typ ist nicht bekannt.

4. Vorbescheidsantrag Wohnungsbau Küstriner Str.

Hr. Güttler-Lindemann: auf Grünfläche Ecke Strausberger Straße, wurde 2007 aus Widmung als öffentliche Grünfläche entlassen.

Hr.  Ehrendreich: Straße würde wieder geöffnet.

5. Beschluss B-Plan XXII-3a Weiße Taube, Landsberger Allee, Arendsweg

Hr. Güttler-Lindemann: städtebaulicher Vertrag hat Kosten für öffentliche Einrichtungen im Gebiet den Investoren aufgelastet, Entlastung der Investoren gegen Zahlung von ca. 1,3 Mio € im Vergleich, Voraussetzung ist B-Plan, nicht bebaute Fläche kann dann durch Eigentümer verwertet werden; nach Möglichkeit keine Ausschussüberweisung, wahrscheinlich wird eventueller Erwerber vor Bebauung neues B-Planverfahren beantragen.

Hr. Geisel: Geld, sofern die Eigentümer zahlungsfähig sein sollten, wird für Endausbau der Straßen und 2 Jugendfreizeiteinrichtungen in der Nähe verwendet.

6. Ergänzung Bauplanung Stolzenfelsstr. – Beleuchtung

Hr. Ehrendreich: Minimierung der Anzahl von verschiedenen Beleuchtungskörpern in Berlin, Bezirk hat sich dazu bekannt; Leuchte „Boulevard“ (wie in der Weitlingstr.).