Auszug - Aktueller Sachstand der Prüfungen  

Die anwesenden Ausschussmitglieder folgen einstimmig dem schriftlich vorliegenden Vorschlag des erkrankten Ausschussvorsitzenden, der Drucksache 1928/V zuzustimmen.

Das Ausschussmitglied Reiner Hofmann hatte sich ebenfalls entschuldigt, dem Ausschuss aber folgende Information zugeleitet: Was das Prüfgespräch zum Haushaltskapitel Schule betrifft, so konnte das wegen der Erkrankung von Frau Giesecke-Lußky immer noch nicht stattfinden. Da jedoch die schriftlichen Antworten auf die gestellten Fragen ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar sind, würde ich auf ein Gespräch verzichten. Lediglich die Frage nach dem Grund der Einsparungen an Vergütungen für die planmäßigen Angestellten wurde nicht beantwortet, was ich jedoch nicht als Verweigerungsgrund für Zustimmung zum Haushaltsbericht sehen würde.

Zur Nichtausschöpfung des Ansatzes bei Kapitel 3710, Titel 42501, im Haushaltsjahr 2005 informiert Frau Stobbe.

Ansatz:            891 T€

Ist:                   616 T€

Differenz:        275 T€

Einleitend muss noch mal auf die Ansatzbildung im Rahmen der Aufstellung des DHH 2004/2005 hingewiesen werden: der Planansatz 2005 = dem Planansatz 2004, ermittelt nach der Hochrechnung der voraussichtlichen Ist-Ausgaben 2003.

Im Rahmen der Haushaltwirtschaft 2004 erfolgte im Schulamt eine Umstrukturierung. Aufgaben aus dem Bereich der Grundstücks- und Gebäudewirtschaft wurden im Laufe des 1. Quartals zum Immobilienservice gegeben. Damit verbunden war die unterjährige Umsetzung von vier Stellen/Personen mit Personalkosten von ca. 150 T€. Der Unterschreitung der Ansätze beim Kapitel 3710 steht also eine entsprechende Überschreitung der Ansätze bei Kapitel 3306/42501 gegenüber. Die stellenplanmäßige Bereinigung erfolgte mit dem nächsten Plan (DHH 2006/2007).

Des Weiteren wurden im Jahr 2004 durch aufgabenkritische Überlegungen zwei Stellen mit einem Finanzvolumen von rund 70 T€ eingespart und damit auch nicht im Jahr 2005 verausgabt.

Mit der Nachschau zum DHH 2004/2005 hatten alle Bezirke eine pauschale Minderausgabe – Einsparung Solidarpakt – im Kapitel 5950 einzustellen. Für unseren Bezirk betrug diese im Jahr 2005 insgesamt 3.734 T€. Diese Summe war zu erwirtschaften. Hintergrund: Die Berliner TV trat Mitte 2004 in Kraft, d.h. gestaffelte Arbeitszeitverkürzung bei gleichzeitiger Kürzung der Ausgaben im Bereich Tarif (Angestellte und Arbeiter), abhängig von der Eingruppierung um acht Prozent, zehn Prozent bzw. zwölf Prozent. Als Gegenleistung besteht bis 2009 Kündigungsschutz.

Die anwesenden Ausschussmitglieder beschließen einstimmig, dem Kapitel Schule und Sport (Titel 37 und 4060) Entlastung zu erteilen.