Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Es berichten die Bezirksbürgermeisterin, Christina Emmrich, und die Leiterin des Haushalts- und Finanzmanagements, Frau Stobbe

 

Es berichten die Bezirksbürgermeisterin, Christina Emmrich, und die Leiterin des Haushalts- und Finanzmanagements, Frau Stobbe.

 

Christina Emmrich informierte darüber, dass der Jahresabschluss 2007 noch von der Senatsfinanzverwaltung bearbeitet würde. Nachreichen wird Frau Emmrich den Ausschussmitgliedern ein Rundschreiben der Senatsverwaltung für Finanzen zur Umsetzung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses. Vom Senat in Aussicht gestellt ist ein neues Finanzzuweisungssystem zwischen Land und Bezirken. Das Bezirksamt hat sich dazu einstimmig auf einen Standpunkt geeinigt, der den Verordneten zur Verfügung gestellt wird.  Am 4. April 2008 soll ein gemeinsamer Standpunkt aller Bezirke verabschiedet werden.

 

Zur Abfederung der Hilfen zur Erziehung gibt es die Festlegung, dass die Bezirksstadträte für Jugend dazu ein Modell entwickeln sollen. Der Haushaltsausschuss hat sich nicht dazu bekannt, für 2009 und 2010 eine Abfederung vorzunehmen.

 

 


 

 
 

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