Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Bezirksstadtrat Herr Nünthel berichtete:

* Haushalt: Der Haushalt gestaltet sich schwierig. Es gibt einen neuen

   Teil im Haushaltsplan. Das ist der T-Teil mit den Zuwendungen als

   T-Mittel.

* LHO-Betrieb in der Einbeckerstraße 85

* Arbeitsamt Ost: Der Kontakt zum Arbeitsamt besteht. ABM und

   SAM sind nicht geklärt, da noch keine Entscheidung des Landes

   Berlin zur Übernahme der Kofinanzierung erfolgte.

* Armutsbericht Hohenschönhausen: Er teilte mit, dass der

  Armutsbericht für Hohenschönhausen nicht veröffentlicht wird, da der

  umfassendere Sozialbericht für den gesamten Bezirk für 2002

  vorgelegt wird.

* Stiftung “Kreuzberg”: Frau Schirrmeister: Die Stiftung fällt nicht

   unter die vorläufige Haushaltswirtschaft nach Art. 89 VvB. Es

   handelt sich hierbei um circa 10.000 Euro jährlich. Diese Mittel sind

   zweckgebunden einzusetzen, d.h. an soziokulturelle Zwecke

   gebunden und müssen zur Förderung einzelner Personen eingesetzt

   werden.

* Umzüge: Frau Schirrmeister: Am 04.03.2002 eröffnet das Sozialamt.

   Bis dahin besteht eine Notsprechstunde.