Auszug - Kant meets friends - 95 Jahre Kant-Gymnasium  

 
 
6. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 6.4
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 04.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0212/VI Kant meets friends - 95 Jahre Kant-Gymnasium
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Becker gibt vor Beginn der Diskussion zu o

Herr Becker gibt vor Beginn der Diskussion zu o. g. Sondermittelantrag jedem Ausschussmitglied einen Text als Vorlage bezüglich der Verfahrensweise hinsichtlich Antragsprüfungsvermerk des BA.

 

Problematik der Befangenheit wird durch Herrn Grunst zur Diskussion gebracht. Herr Grunst kündigt Schreiben an Rechtsamt an.

Herr Gührs erklärt sich für befangen, nimmt an der Abstimmung zu o. g. Drucksache nicht teil.

Für o

Für o. g. DS sollen 1000,- € aus Sondermitteln der BVV zur Verfügung gestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0 (ohne Herrn Gührs)

(Herr Gührs nimmt in Besorgung möglicher Befangenheit vorsorglich nicht an der Abstimmung teil.

 
 

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