Auszug - Zielvereinbarungen für das Jahr 2007  

 
 
4. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 6.3
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 07.02.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0087/VI Zielvereinbarungen für das Jahr 2007
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO FDPHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Hr

Hr. Heinisch unterbreitet Änderungsvorschlag zur Drucksache.

„Die Ziel- und Servicevereinbarungen sind bis spätestens April des laufenden Jahres abzuschließen.“

Abstimmungsergebnis: 11 / 1 / 1

 

Hr. Nünthel unterbreitet den Vorschlag, dass von der Rahmenregelung Musterzielvereinbarung 2002 abgewichen werden kann. Der Ausschuss macht sich diesen Vorschlag zu eigen und unterbreitet nachfolgende Empfehlung.

Empfehlung:

„Das Bezirksamt darf beim Abschluss von Zielvereinbarungen von der Rahmenregelung abweichen mit dem Ziel der qualitativen Verbesserung.“

 
 

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