Auszug - Sonstiges  

Der nächste reguläre Sitzungstermin des Rechnungsprüfungsausschusses wäre der 6. März 2007. Dieser Termin überschneidet sich jedoch mit wichtigen Sondersitzungen im Zusammenhang mit der Schule für geistig Behinderte. Die Anwesenden verständigen sich deshalb darauf eine halbe Stunde vor Beginn der nächsten BVV-Sitzung, also am 22. März 2007 um 16.30 Uhr in Hohenschönhausen, Große-Leege-Straße, zur nächsten Ausschussberatung  zusammenzukommen.

Über einen Ausweichtermin der Ausschusssitzung im Mai, die turnusmäßig am 1. Mai stattfinden müsste, wird nach Beratungsbedarf entschieden.

Die Ausschussmitglieder befürworten den Vorschlag der stellvertretenden Ausschuss-vorsitzenden, Frau Birgit Stenzel, einen ständigen Tagesordnungspunkt "Vorbereitung und Stand der Prüfgespräche" aufzunehmen.

Außerdem macht Frau Stenzel auf einen Fehler im Protokoll der Ausschusssitzung vom Dezember 2006 aufmerksam: In der Bezirkshaushaltsrechnung 2005 ist Soziales nicht Einzelplan 38, sondern Einzelplan 39.